Etat 2021,

09.03.2021 00:00

Rhader Gemeinderat befürwortet Etat für 2021 – Gemeinde will Friedhofswege erneuern

Von Lutz Hilken

Die Gemeinde Rhade rechnet 2021 mit einem leichten Defizit in Höhe von 57400 Euro im Ergebnishaushalt. Zugleich ist sie bereit, weiter zu investieren. Insbesondere die seit Jahren in der Diskussion stehenden Hauptwege auf dem Rhader Friedhof will die Kommune nun neu gestalten lassen. Maximal sollen Kredite in Höhe von 230000 Euro aufgenommen werden dürfen.

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Den Löwenanteil der Investitionen wird 2021 die Neugestaltung der öffentlichen Wege auf dem Rhader Friedhof in Anspruch nehmen.Hilken

Die Ratsmitglieder sind zuversichtlich, dass der finanzielle Rahmen ausreichen wird. Schon der vorläufige Jahresabschluss für 2020 fiel besser aus als zunächst kalkuliert. Ursprünglich hatte die Gemeinde mit einem Minus von 67 000 Euro im laufenden Ergebnishaushalt kalkuliert.

Doch daraus dürfte am Ende voraussichtlich ein Plus von 287 000 Euro werden: „Deutlich besser als ursprünglich geplant, trotz Corona“, wie es Samtgemeinde-Kämmerer Patrick Schlesselmann formulierte.

Das gute Vorjahres-Ergebnis ist unter anderem auf Zuweisungen von Bund und Land zurückzuführen, um Gewerbesteuerausfälle aufgrund der Pandemie zu kompensieren. Außerdem auf Geld vom Landkreis für coronabedingte Ausfälle bei der Einkommensteuer. Die finanzielle Unterstützung bezeichnete Bürgermeister Marco Mohrmann als erfreulich. Zugleich betonte er: „Wir kalkulieren bewusst vorsichtig.“

Das soll 2021 nicht anders sein. Patrick Schlesselmann führte die Kommunalpolitiker durch die Eckpunkte des Zahlenwerkes. Die Steuersätze bleiben unverändert. Für die kommenden Jahre geht er davon aus, dass die Gemeinde wieder einen Überschuss im Ergebnishaushalt ausweisen wird. Das voraussichtliche Minus in diesem Jahr sei unter anderem auf Aufwendungen für einen Bebauungsplan im Gewerbegebiet Rhadereistedt zurückzuführen. Der Etat gilt trotzdem als ausgeglichen, weil die Folgejahre ein Plus ausweisen.

 

„Auf der sicheren Seite“

Der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln ist im Vergleich zu den Vorjahren weiter gesunken und wird bis zum Jahresende wohl nur leicht auf etwa 83 000 Euro steigen. Angesichts des kalkulierten Zuwachses in den Folgejahren befinde sich die Gemeinde jedoch „immer auf der sicheren Seite“, wie der Kämmerer betonte.

Ihre Ausgaben finanziert die Kommune vor allem über ihre Steuereinnahmen (917 000 Euro). Die teilen sich unter anderem auf in die Grundsteuern (181 000 Euro), Gewerbesteuern (250 000 Euro), den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (424 000 Euro) und an der Umsatzsteuer (36 000 Euro).

Auf der anderen Seite hat die Gemeinde Umlagen für die Gewerbesteuer (23 000 Euro), an den Landkreis Rotenburg (373 000 Euro) und an die Samtgemeinde Selsingen (360 000 Euro) abzuführen. Mit dem Netto-Überschuss in Höhe von etwa 158 000 Euro finanziert die Kommune ihren Haushalt.

Daraus unterstützt sie weiterhin ihre Vereine und die Jugendarbeit, zahlt die Gemeindeverwaltung, unterhält Kindergarten und Krippe, ändert einen Bebauungsplan für das Gewerbegebiet am Bahnhof in Rhadereistedt (50 000 Euro), um alles rechtlich auf den neuesten Stand zu bringen, unterhält Straßen und Wege und zahlt auch die bisherige Planung für den Dorftreff Rhade (24 500 Euro), die ja nicht realisiert wird.

Was die geplanten Investitionen betrifft, so steht insbesondere die Neugestaltung der Friedhofswege in Rhade auf der Agenda. Die Kosten sind mit rund 204 000 Euro kalkuliert, wobei über die Dorferneuerung rund 128 000 Euro als Zuschuss zurück in den Gemeindesäckel fließen. Bleiben rund 75 000 Euro, die die Gemeinde selbst aufzubringen hat.

Von Zuschüssen profitiert die Gemeinde auch beim Bau von vier barrierefreien Bushaltestellen in Rhadereistedt. Das soll im Zuge des geplanten Ausbaus der Ortsdurchfahrt geschehen. Die kalkulierten Kosten von 70 000 Euro übernimmt zum großen Teil das Land Niedersachsen (50 000 Euro). Weitere 30 000 Euro stehen für eine neue Decke des Weges zur Grünschnittdeponie im Etat bereit, 10 000 Euro für die Sanierung des Gehweges an der Schulstraße und 100 000 Euro pauschal für allgemeinen Grunderwerb, falls sich hier etwas ergeben sollte, wie Patrick Schlesselmann erläuterte.

Sollte der Kreditrahmen ausgeschöpft werden, würden die Schulden auf rund 726 000 Euro zum Jahresende wachsen. „Ich nehme an, dass Ihr die Kredite zumindest nicht in voller Höhe aufnehmen müsst“, so der Kämmerer. Abschließend lobte Marco Mohrmann, der Rat arbeite auch im letzten Jahr der Wahlperiode gut zusammen. „Es passiert viel.“ Einstimmig befürworteten die Kommunalpolitiker den Etat für 2021.

 

Zevener Zeitung vom 09.03.2021